18.12.2018 (18:00 - 20:00)
Sitzung der Gemeindevertretung im Bürgerhaus Breidenbach
Achtung geänderte Anfangszeit der Sitzung!!!!!!!
Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung und Genehmigung der Niederschrift
TOP 2 Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 3 Vergabe der Ehrenamtspauschale des Landkreises Marburg-Biedenkopf 2018
Vorlage: 595/2018
TOP 4 Bebauungsplan Nr. 6 - Erweiterung Auf dem Achenbach - für den Ortsteil Oberdieten;
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage: 574/2018
TOP 5 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Oberdieten; Grunderwerb Flur 4,
Flurstücke 26 und 27 - Baulandentwicklung Auf dem Achenbach Vorlage: 575/2018
TOP 6 Flächennutzungsplan der Gesamtgemeinde; 5. Änderung – Teilgeltungsbereiche Achenbach
- Feststellungsbeschluss Vorlage: 579/2018
TOP 7 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 – Wohnbauflächen am Felsen für den Ortsteil Achenbach
a) Abwägungsempfehlung gemäß § 1 (7) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Vorlage: 580/2018
TOP 8 Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes "Interkommunale Zusammenarbeit Hinterland" Vorlage: 588/2018
TOP 9 Wahl eines gemeindlichen Vertreters für den Aufsichtsrat der Windpark Schwarzenberg
GmbH Vorlage: 590/2018
TOP 10 Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 28.10.2018 Vorlage: 589/2018
TOP 11 I. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung Vorlage: 591/2018
TOP 12 Grundsatzbeschluss zur Finanzierung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses
Niederdieten Vorlage: 597/2018
TOP 13 Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Förderprogramm Hessenkasse
Vorlage: 573/2018
TOP 14 Beschluss Haushalt 2019
a) Ergebnishaushalt
b) Finanzhaushalt
c) Investitionsplan
d) Kenntnisnahme Ergebnisplanung
e) Kenntnisnahme Finanzplanung
f) Kenntnisnahme Finanzstatusbericht
g) Stellenplan
h) Haushaltssatzung
Vorlage: 592/2018
TOP 15 Anfragen
TOP 15.1 Schriftliche Anfragen
TOP 15.2 Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass