Sitzung der Gemeindevertretung
19.11.2019 (19:00 - 20:30)
Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung im Bürgerhaus Breidenbach
Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung und Genehmigung der Niederschrift
TOP 2 Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 3 Auswirkungen des Paragraphen 2b UStG auf den kommunalen Haushalt - Vortrag von Norbert Mai, J+P Gruppe
TOP 4 Beschluss des Forstwirtschaftsplans 2020 Vorlage: 724/2019
TOP 5 Beschluss von Änderungen im Haushaltsplan 2019a) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 12601 " Brandschutz und Gefahrenabwehrmaßnahmen" b) Beschluss einer üpl. Auszahlung im Produkt 42402 "Kommunale Bäder" c) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 53301 "Wasserversorgung" d) Beschluss einer apl. Aufwendung im Produkt 53301 "Wasserversorgung" e) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 53801 "Abwasserbeseitigung" f) Beschluss einer Mittelumsetzung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt im Produkt 55301 "Friedhofs- und Bestattungswesen" g) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 55501 "Kommunale Forstwirtschaft" h) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 61201 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" Vorlage: 725/2019
TOP 6 Beschluss von Sollveränderungen und Aufhebung eines Sperrvermerks Vorlage: 730/2019/1
TOP 7 Berichtswesen gem. § 28 GemHVO Vorlage: 731/2019
TOP 8 Richtlinien über die Förderung der Vereine und Verbände in der Gemeinde Breidenbach Vorlage: 718/2019
TOP 9 IV. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Breidenbach vom 18.12.2013 Vorlage: 732/2019
TOP 10 Neuaufstellung Bebauungsplan Nr. 24 - Erweiterung Gewerbegebiet Geweidige - i.V.m. einer 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Hinter´m Geweidige - OT Breidenbach a) Abwägungsempfehlung gemäß § 1 (7) BauGB b) Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB Vorlage: 727/2019/1
TOP 11 Renaturierung der Diete in der Gemarkung Oberdieten; Grunderwerb Flur 3, Flurstück 39, Raiffeisenstraße 12 Vorlage: 729/2019/1
TOP 12 Vorlage des Haushaltsplanes 2020 Vorlage: 733/2019
TOP 13 Anfragen
TOP 13.1 Schriftliche Anfragen
TOP 13.2 Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass