Gemeindevertretung: Öffentliche Sitzung im Bürgerhaus Breidenbach

ACHTUNG: geänderte Anfangszeit 18.00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung und Genehmigung der Niederschrift

TOP 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

TOP 3 Verleihung des Bürgerpreises der Gemeinde Breidenbach

TOP 4 Beteiligung an der EAM EnergiewendePartner GmbH und Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der EAM EnergiewendePartner GmbH Vorlage: 1241/2023/1 - Antrag Gemeindevorstand -

TOP 5 "Bergwerk Boxbach" - Schenkungsvertrag mit Testamentsvollstrecker des Dr. Arnim Schlaghecken Vorlage: 1235/2023/1 - Antrag Gemeindevorstand -

TOP 6 Abwasserverband Perfgebiet - Bad Laasphe; Antrag auf Übernahme der Unterhaltungsleistungen aller innerörtlichen kommunalen Abwassernetze Vorlage: 1201/2023/1 - Antrag Gemeindevorstand -

TOP 7 Ausweisung von Photovoltaik-Freianlagen (PV-FFA); Anlass: Anfrage Flächenentwicklung Flur 5, Flurstück 45 und 46, Gemarkung Breidenbach Vorlage: 1233/2023/1 - Antrag Gemeindevorstand -

TOP 8 Errichtung von PV-Anlagen auf kommunalen Dachflächen der Kommunen Biedenkopf und Breidenbach durch die Windpark Schwarzenberg GmbH - Antrag SPD-Fraktion -

TOP 9 Dienstleistungsbetrieb Breidenbach - Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung Vorlage: 1231/2023/1 - Antrag Gemeindevorstand -

TOP 10 Kenntnisnahme und Erläuterung des Prüfberichts zur 234. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2022: Städte und Gemeinden“ Vorlage: 1240/2023/1 - Antrag Gemeindevorstand

TOP 11 Berichtswesen gem. § 28 GemHVO Vorlage: 1239/2023/1 - Antrag Gemeindevorstand -

TOP 12 Anfragen
TOP 12.1 Schriftliche Anfragen
TOP 12.2 Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass