19.12.2020
23.07.2018
04.11.2020
BREIDENBACH-KLEINGLADENBACH. Beinahe hätte es bei der Wahl der Ortsbeiräte im Rahmen der Kommunalwahl im kommenden März in Breidenbach Einheitslisten gegeben. Zumindest hatte die Bürgerliste dies gegenüber den beiden anderen Fraktionen im Gemeindeparlament vorgeschlagen, wie Fraktionsvorsitzender Peter Künkel in der Jahreshauptversammlung der Bürgerliste betonte.
„Zunächst standen sowohl SPD, als auch CDU dem aufgeschlossen gegenüber“, berichtete er weiter. Doch dann hätten die Christdemokraten auf einmal einen Rückzieher gemacht, mit dem Hinweis, dass die Landespartei solche Einheitslisten nicht gerne sehe. Bei Künkel stößt diese Kehrtwende auf Unverständnis – zumal es hier um die Belange der Menschen vor Ort gehen sollte und nicht darum, was Parteispitzen vorschreiben.
Es werden neue Kandidaten gesucht
Auch Norbert Reisz, Vorsitzender der Breidenbacher Bürgerliste, zeigte sich gleich doppelt enttäuscht: Zum einen, dass keine Einheitsliste zustande kommen wird, und zum anderen aber auch über das fehlende politische Engagement speziell der Bürger aus Oberdieten. Er hätte sich gewünscht, dass sich deren Auftreten, das er freilich nicht gut heiße, als es um den Bau einer Müllverwertungsanlage im Ort ging, auch in kommunalpolitischem Engagement niederschlagen würde. Doch leider sei das nicht der Fall.
Dennoch benötige die Bürgerliste neue Kandidaten, da „einige der älteren nicht mehr kandidieren werden“, so Reisz. Die entsprechenden Listen sollen im November aufgestellt werden. Neben dem Blick voraus auf die Kommunalwahl ließ Peter Künkel aber auch einige politische Themen aus dem zurückliegenden Jahr Revue passieren – darunter auch den Bau weiterer Windräder an der Gemarkungsgrenze Wiesenbach. Hier fühlten sich die Bürger zu Recht einmal mehr von den zuständigen Behörden überfahren, sagte Künkel und fand eine eindeutige Meinung dazu: „Das Regierungspräsidium gehört abgeschafft.“ Zumal es die einzige politische Instanz ohne ein parlamentarisches Kontrollgremium sei.
Nachfrage spart der Gemeinde viel Geld
Künkel reagierte auch auf Kritik aus den Reihen der Feuerwehr Niederdieten, die Bürgerliste sei Schuld an den Verzögerungen beim Bau des neuen Gerätehauses. Dem entgegnete der Fraktionssprecher, dass sich die Bürgerliste bereits vor 15 Jahren für den Kauf eines Geländes zum Neubau des Gerätehauses stark gemacht habe. Es stimme zwar, dass es durch eine Nachfrage der Fraktion in dem aktuellen Prozess zu einer Verzögerung von einem halben Jahr gekommen sei, so Künkel weiter, „aber wir haben dadurch auch eine halbe Million Euro gespart“.
Schließlich ging Künkel auch auf die Auswirkungen der Corona-Krise auf den gemeindlichen Haushalt des kommenden Jahres ein. Er rechne mit einem Defizit von rund 2,5 Millionen Euro. Das bedeute aber auch, dass „dieser Haushalt wehtun wird“, sagte Künkel, weil auf viele Annehmlichkeiten verzichtet werden müsse.
Bei den Vorstandswahlen wurden schließlich alle Amtsinhaber bestätigt. Norbert Reisz und Anja Meier bleiben Vorsitzende, Hans-Otto Kombächer Geschäftsführer und Roland Grebe Kassenwart. Ebenso wurden Jürgen Reitz, Roland Grebe, Hans-Otto Kombächer, Erwin Schmidt, Fred Kremer und Eberhard Orth als Beisitzer bestätigt.
(Hinterländer Anzeiger vom 03.11.2020 Seite 13 Sascha Valentin)