23.07.2018

Bericht von der Jahreshauptversammlung 2018

 

Norbert Reisz folgt auf Rainer Lizon

POLITIK Die Bürgerliste stellt keinen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Breidenbach

Hinterländer Anzeiger vom Montag, 23. Juli 2018, Seite 10 (Sascha Valentin)

 

 

 

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22.07.2016

Bericht von der JHV

"Mister Bürgerliste" tritt ins zweite Glied

Wilfried Meyer hört nach 20 Jahren im Vorstand der Bürgerliste auf.

 

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03.04.2016

Kommunalwahl 2016

SPD verliert massiv über Nacht

KOMMUNALWAHL: Bürgerliste legt noch mehr zu / Neu drei Fraktionen auf Augenhöhe

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30.11.2014

Neue Mitte

Der Weg ist frei für die "Neue Mitte"

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Bericht von der JHV

22.07.2016

"Mister Bürgerliste" tritt ins zweite Glied

Wilfried Meyer hört nach 20 Jahren im Vorstand der Bürgerliste auf.

 

BREIDENBACH-KLEINGLADENBACH Die Breidenbacher Bürgerliste hat in ihrer Jahreshauptversammlung ihr Abschneiden bei der Kommunalwahl im März analysiert. Für sie war es das bisher beste Ergebnis ihrer Geschichte, sagte Fraktionssprecher Peter Künkel.

In der Gemeindevertretung habe sich dadurch eine Drittelverteilung der drei Fraktionen ergeben: Sozial- und Christdemokraten sowie Bürgerliste hätten nahezu gleich viele Vertreter. "Das gefällt mir", sagte Künkel, weil dadurch keine politischen Alleingänge mehr möglich seien, sondern bei der Durchsetzung von Anträgen mindestens die Unterstützung einer anderen Fraktion nötig sei. Es müsse also wieder mehr miteinander geredet werden.

Künkel verschwieg nicht, dass die Bürgerliste bei der Wahl auch Verluste hat hinnehmen müssen. In Ober- und Niederdieten stellt sie kein Mitglied mehr in den Ortsbeiräten und in Wolzhausen hat sie das Amt des Ortsvorstehers verloren. Sicherlich habe es einige Protestwähler gegeben, die ihnen Stimmen beschert haben, sagte der Fraktionssprecher. Das wertete er als Ausdruck der Politikverdrossenheit mit den etablierten Parteien. Aber er finde es auch beschämend, dass bei einer Wahl die Beteiligung unter 50 Prozent liege.

Angesichts dessen und der Ergebnisse, die manche Parteien erzielt haben, sollte man fast sogar über eine Wahlpflicht nachdenken, sagte Künkel. Neben der Bilanz der Wahl bezog er auch zu aktuellen Themen Stellung. Darunter etwa der Windpark Schwarzenberg. Dem zuzustimmen, sei sicherlich eine der schwersten Entscheidungen seiner politischen Laufbahn gewesen, betonte er. Aber sie hätten sich von Zahlen und Fakten leiten lassen.

"Allerdings ist nach dem Schwarzenberg auch Schluss", machte Künkel deutlich. Dabei bezog er sich auch auf ein Konsortium, das derzeit in Breidenbach für den Bau vier weiterer Windkraftanlagen zwischen Oberdieten und Kleingladenbach wirbt. Dieses Vorhaben lehne die Bürgerliste wie auch die betroffenen Ortsbeiräte jedoch strikt ab, so Künkel.

Ein weiteres Thema war der Bundesverkehrswegeplan und mit ihm die Ortsumgehung Breidenbach. Er habe schon immer gesagt, dass deren Umsetzung noch bestimmt zehn Jahre dauern werde. Nun sei die Bestätigung gekommen. In einem Schreiben des Verkehrsministeriums wurde mitgeteilt, dass die Planungszeit bei rund acht Jahren liege.

Hans Otto Kombächer ist Geschäftsführer

Kritisch sieht Künkel zudem die Mittelverwendung bei der Neugestaltung des Bürgerhausumfeldes. Weil dabei Fördermittel übrig blieben, sollen damit die Pflasterflächen um das Dienstleistungszentrum denen der Neuen Mitte angepasst werden. Aber für jeden Euro an Fördergeldern müsse man auch erst einmal selbst investieren, sagte Künkel. Immerhin: Nach finanziell schwierigen Jahren sei die Gemeinde derzeit wieder auf einem guten Weg, stellte Bürgerlisten-Vorsitzender Rainer Lizon fest. Diesen Kurs gelte es nun beizubehalten.

Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Neuwahl des Vorstandes. Dabei wurden Rainer Lizon und Norbert Reisz als Vorsitzende bestätigt. Neu im Amt ist Hans Otto Kombächer als Geschäftsführer. Er löst damit Wilfried Meyer ab, der das Amt 20 Jahre lang ausgefüllt hat. "Wilfried Meyer ist für mich ,Mister Bürgerliste'", betonte Peter Künkel. Zusammen mit Jürgen Reitz hatte er die Bürgerliste Breidenbach in den siebziger Jahren gegründet. Zum neuen Kassierer wurde Roland Grebe gewählt.

Darüber hinaus mussten die Mitglieder eine Satzungsänderung beschließen. Bisher hatte die Bürgerliste über ihre Satzung nämlich geregelt, dass sie bei Ortsbeiratswahlen eine eigene Liste aufstellt.

Die Erfahrungen der letzten Wahl hätten jedoch gezeigt, dass es zusehends schwieriger wird, Kandidaten für den Ortsbeirat zu finden und deswegen vielerorts der Wunsch nach einer Einheitsliste besteht. Dem werde sich die Bürgerliste nicht verschließen, sagte Lizon und deswegen soll der Passus, auf jeden Fall eine eigene Liste aufzustellen, gestrichen werden. Dies wurde einstimmig so angenommen. (val)

 

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