26.11.2023
03.01.2023
Weiterlesen … Hauhaltsrede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2023
14.09.2022
24.12.2021
28.09.2021
Weiterlesen … Unsere Ansicht zum Neubau des Sozialtraktes DLB (Bauhof)
30.04.2021
Weiterlesen … Antrittsrede des neu gewählten Parlamentsvorsitzenden
30.03.2021
14.09.2022
Beginn: 17.10 Uhr Ende: 17.55 Uhr
24 Anwesende laut Anwesenheitsliste
Tagesordnungspunkt 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der 1. Vorsitzende Peter Künkel eröffnete die diesjährige Jahreshauptversammlung und begrüßte die Anwesenden
Tagesordnungspunkt 2:
Bericht des Fraktionssprechers Roland Grebe
Roland Grebe ging in seinem Bericht auf Themenschwerpunkte in der Kommunalpolitik von Breidenbach ein.
Für alle ersichtlich sind die schwerwiegenden Veränderungen im heimischen Forst, welche zwar aktuell wegen des Verkaufs enormer Holzmengen positiv zu Buche schlagen, auf Sicht aber für eine klimaresistentere Wiederaufforstung erhebliche Mittel beanspruchen werden.
Landschaftspflegeverband: nachdem sich zunächst eine allgemeine mehrheitliche Ablehnung abzeichnete, hat sich unser Fraktionsmitglied Armin Schneider intensiv mit dem Thema beschäftigt. Nachdem er seine detaillierten Erkenntnisse auf Initiative der BL-Fraktion erneut in die Beratungen von Ausschüssen und Parlament einbringen konnte, wurde ein Beitritt zum Landschaftspflegverband beschlossen.
Dienstleistungsbetrieb: der geplante Neubau des Sozialtraktes stockt, da es aufgrund Materialpreiserhöhung und Fachfirmenkapazitäten zu massiven Verzögerungen und vor allem Preiserhöhungen kommt. Die Bürgerliste hat insbesondere bei dem Heizsystem die Initiative ergriffen, um den aktuellen Energieversorgungsproblemen einerseits und der Effizienz andererseits entsprechen zu können.
Hochwasserschutz: auf Antrag der BL wurde eine Überprüfung des gemeindlichen Hochwasserschutzes gefordert.
Gewerbegebiet Oberdieten: nach langjährigem Dornröschenschlaf und der unsäglichen Angelegenheit Werkstoffhof sind nun alle Grundstücke verkauft. Nun müssen wir uns Gedanken machen, wo und in welchem Umfang wir weitere Gewerbeflächen erschließen wollen.
Haushalt: bei der Gewerbesteuern werden wir rund 700T€ unter dem Ansatz liegen.
Damit werden sich die künftigen kostenwirksamen Aktivitäten auf das absolut notwendige beschränken müssen, was uns eine hohe Sensibilität bei den Priorisierungen abverlangen wird.
Tagesordnungspunkt 3a:
Rechenschaftsbericht des 1. Vorsitzenden
Peter Künkel ging auf die Aktivitäten der Bürgerliste seit der letzten Jahreshauptversammlung 2021 ein. Er legte wiederholt Wert darauf, dass man stetig daran arbeiten müsse, die jüngeren Interessierten und potentiellen Nachrücker in die Aktivitäten der Bürgerliste Breidenbach einzubinden.
Tagesordnungspunkt 3b:
Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
Kassenwartin Veronika Kremer berichtet von einer geordneten Kassenlage im Berichtsjahr 2022. Der vollständige Kassenbericht ist als Anlage beigefügt.
Tagesordnungspunkt 4a:
Bericht der Kassenprüfer
Die Kassenprüfer Eberhard Orth und Joachim Pankalla berichteten über das Ergebnis der Kassenprüfung, die ohne Beanstandungen blieb.
Tagesordnungspunkt 4b:
Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstands
Kassenprüfer Eberhard Orth empfiehlt anschließend die Entlastung des gesamten Vorstands in einem Wahlgang. Abstimmung: Einstimmige Entlastung.
Verschiedenes
Eine breitere Diskussion nahmen die Themen freiwilliger Polizeidienst und Glasfaserversorgung im Gemeindegebiet ein.
Im Anschluss an die JHV fand ein Würstchenbraten mit regem Gedankenaustausch statt.
Der 1. Vorsitzende bedankte sich für den guten Besuch und schloss den offiziellen Teil der Versammlung um 17:55 Uhr.
Breidenbach, den 21.08.2022