Der Haushalt 2023 mit Erträgen und Aufwendungen von 16.656.808.00 € bzw. 16.962.938.00 € im Ergebnishaushalt liegt zur Abstimmung vor. In den Ausschüssen haben wir uns intensiv mit den Details auseinandergesetzt. Mitarbeiter der Verwaltung standen für die Klärung von Fragen Rede und Antwort. Dafür sage ich herzlichen Dank.

Ob die Erträge in dem geplanten Umfang allerdings wirksam werden, ist auch im kommenden Haushaltsjahr abhängig von Faktoren die wir nur bedingt beeinflussen können. Bei der Gewerbesteuer mussten in diesem Jahr die Erwartungen mehr als einmal in alle Richtungen korrigiert werden. Daran wird sich auch kurzfristig nichts ändern. Auch wenn die Kreisumlagen, wie zuletzt vom Landrat angekündigt, nicht steigen sollen.

Unser Fokus liegt daher auch weiterhin auf den Kosten. Investition und Unterhaltungskosten. Kritisch zu hinterfragen hat nichts mit Misstrauen zu tun, sondern ist die primäre Aufgabe des Parlaments! Die BL- Fraktion wird sich dieser Aufgabe auch im kommenden Jahr konstruktiv-kritisch stellen.

Die personellen und strukturellen Anpassungen in der Verwaltung sind nachvollziehbar und Voraussetzung für eine funktionierende Organisation.

In der Diskussion zum OZG hat sich der „digitale Nebel“ in den letzten Monaten etwas gelichtet. Hier erwarten wir im kommenden Jahr weitere Informationen zur Konzeptionierung und zu dem angestrebten Nutzen für die Gemeinde und ihren Bürgerinnen und Bürgern.

Herausfordernd werden die langfristige Sicherung der Wasserversorgung und der Energiebereitstellung. Der effiziente Einsatz der knappen und teuren Ressourcen steht für uns dabei im Fokus. Auch die Folgen der Klimaveränderung mit extremen Trockenperioden einerwseits und Starkregenereignissen andererseits und der Zivilschutz werden uns über das kommende Haushaltsjahr hinaus beschäftigen und fordern.

Wir erwarten im kommende Jahr zu diesen Themen erste Konzepte als Basis für einen konstruktiven Dialog.

Bei all den großen Themen freuen wir uns aber auch über eine engagierte Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Breidenbach. Dass sich das „Team Jugendpflege“ auch um das Sponsoring für Spiel und Sportgeräte kümmert ist nicht selbstverständlich, sondern sehr erfreulich. Die aktuelle Diskussion zum Standort des Skaterpark ist daher aus unserer Sicht überzogen.

Dem Haushalt 2023 wird die BL- Fraktion mehrheitlich zustimmen.

Ich möchte mich im Namen der BL-Fraktion bei dem Team Jugendpflege für ihr außerordentliches Engagement bedanken. Bedanken möchte ich mich auch bei Gemeindevorstand und den Mitarbeiter,-innen der Verwaltung für die jederzeit sachlich und konstruktive Zusammenarbeit. Die Bereitstellungen von Informationen z.B. zum Fahrzeugkonzept und im unterjährigen Berichtswesen waren vorbildlich und bilden eine gute Grundlage für die parlamentarische Arbeit.

Bedanken möchte ich mich auch bei den Fraktionen von CDU und SPD für die fraktionsübergreifend sachlichen Diskussionen in Ausschüssen und Gemeindevertretung.

Persönlich wünsche ich Allen eine besinnliche Advent,- und Weihnachstzeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Zurück