Antrittsrede des neu gewählten Parlamentsvorsitzenden

"Ich bedanke mich herzlich für die Wahl zum 1. Vorsitzenden dieser Gemeindevertretung.

Lasst mich beginnen mit einem Zitat von Mark Twain

„Wann immer du dich auf der Seite der Mehrheit wiederfindest, ist es Zeit, innezuhalten und nachzudenken.“ 

Das habe ich getan, und zwar reichlich.

Wie kommt man dazu, Vorsitzender der Gemeindevertretung zu werden? Zur Beantwortung dieser Frage muß man zunächst einmal klar machen, was vom Vorsitz dieses Parlaments überhaupt verlangt wird.

In § 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Breidenbach heißt es:

Der Vorsitzende vertritt die Gemeindevertretung in ihren Angelegenheiten nach außen. Er vertritt sie in den von ihr betriebenen oder gegen sie gerichteten Verfahren, wenn die Gemeindevertretung nicht aus ihrer Mitte einen oder mehrere Beauftragte bestellt.

Meine persönliche Einstellung hierzu ist, dass der Vorsitzende diesem Parlament nicht nur vorsitzen sollte, sondern auch hinter ihm stehen muss, wenn es darauf ankommt.

Ihr alle –wir alle- sind ehrenamtlich Tätige. Wir alle, auch diejenigen, welche es nicht in das Parlament geschafft haben, gleichwohl aber zur Wahl standen, haben dies nicht zum ganz persönlichen,  egoistischen Vorteil  getan. Sie haben vielmehr den Mut bewiesen, sich für das Allgemeinwohl zu engagieren. Dafür gebührt ihnen eine ganz besondere Aufmerksamkeit und grundsätzlicher Dank. Solche Menschen sind die Substanz unseres freiheitlich demokratischen Rechtsstaates, dessen Vorzüge alle so gerne für sich beanspruchen.

Es ist keine Selbstverständlichkeit, das man mich zum 1. Vorsitzenden gewählt hat. In der Presse ist hier und da zu lesen, dass es ein guter Brauch, ein ungeschriebenes Gesetz sei, dass die Person mit den meisten Wählerstimmen den Parlamentsvorsitz bekommt.  Aber es ist eben auch nur ungeschrieben. Geschrieben hingegen steht das Wahlprozedere. Ganz gleich, wie die Kommunalwahl ausging, was zählt, ist das Abstimmungsergebnis hier: dieses Parlament stimmt darüber ab, wen es zum Vorsitzenden macht.

Und es kann nur gewählt werden, wer sich zur Wahl stellt: der Vorsitz des Parlaments ist nicht damit getan, eine Sitzung halbwegs unfallfrei leiten. Es gehören noch eine Vielzahl anderer Aufgaben und stets ordentliche Vor- und Nachbereitung dazu, also einiges an Arbeit und Zeitaufwand. Das tun sich auch nicht viele an.

Nun, ihr habt euch entschieden, ich habe mich entschieden, WIR haben uns entschieden.

Und es ist dieses WIR, welches bei uns an vorderster Stelle stehen sollte: in Breidenbach gibt es keine Koalitionen, keine Zählgemeinschaften, sondern drei Fraktionen auf Augenhöhe. Das bedeutet: jeder muss mit jedem reden. Sehr gute Voraussetzungen für ein effizientes Miteinander.

Die nächsten Jahre werden nicht einfach werden:

„Die Bürger der Großgemeinde Breidenbach müssen sich auf finanziell härtere Zeiten einstellen. Auch das verwöhnte Breidenbach sehe sich zunehmend vor finanzielle Probleme gestellt.“

Diese Worte könnten von CF stammen. Tun sie aber nicht, denn sie sind von seinem Vorgänger Werner Reitz, und zwar vom Juli 2002. Auch seinerzeit war es nicht einfach, aber wir haben gemeinsam das Beste daraus gemacht. Und das müssen wir in den kommenden Jahren auch wieder tun.

W i r  müssen dafür sorgen, dass das wenige zur Verfügung stehende möglichst gerecht und mit Blick auf die Zukunft verteilt wird,

w i r  müssen dafür sorgen, dass wir uns nicht im Klein-Klein verlieren, sondern in erster Linie das Allgemeinwohl sehen.

Lassen wir uns nicht entmutigen, wenn es einmal nicht so läuft, wie wir es erhofft hatten, denn wie sagte bereits Goethe:

„Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen!“

Das und nicht weniger erwarten die Menschen von uns, deswegen haben sie uns gewählt.

Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen, indem wir offen, ehrlich und fair miteinander umgehen."

Peter Künkel