Protokoll der Listenaufstellung

Protokoll der Versammlung zur Listenaufstellung der Bürgerliste Breidenbach am 11.12.2020 um 18:00 Uhr im DGH Kleingladenbach

 Beginn der Wahlversammlung: 18:15 Uhr

TOP 1: Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden Norbert Reisz

Norbert Reisz begrüßte die anwesenden 21 Mitglieder und den Pressevertreter Mark Adel.

TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Die Versammlung zur Listenaufstellung wurde am 21. November 2020 per Brief eingeladen und es folgte am 03.12.2020 die Veröffentlichung dazu im Gemeindeblättchen. Der Vorsitzende stellte die ordnungsmäßige Einladung fest. Einwände dagegen wurden nicht erhoben. Mit 20 stimmberechtigten Anwesenden ist die Versammlung Beschlussfähig.

TOP 3: Wahl des/der Versammlungsleiters(in) des/der Schriftführer(in) und von 2 Stimmenzählern(innen)

Zum Versammlungsleiter wurde Rainer Lizon vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Als Schriftführer wurde Wilfried Meyer vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Beide nahmen die Wahl an.

Als Stimmenzähler (innen) wurden Christina Kaiser und Armin Schneider berufen und einstimmig gewählt.

Der Versammlungsleiter ging noch einmal auf die erforderlichen Regularien der Wahl ein und freute sich, das es doch gelungen war so viele Kandidaten zu finden.

TOP 4: Feststellung der stimmberechtigten Versammlungsteilnehmer/innen

Die Feststellung der Stimmberechtigung ergab, das von den Erschienenen Teilnehmer /innen 20 stimmberechtigt sind

TOP 5: Bericht des Fraktionssprechers Peter Künkel zur Kommunalwahl

(diesem Protokoll angehängt)

TOP 6: Vorstellung der Listenvorschläge des Vorstandes mit anschließender Beratung und ggf. Aufnahme weiterer Bewerber(innen) mit Gelegenheit zur Vorstellung

Wahlleiter Rainer Lizon stellte die Listenvorschläge des Vorstands für die Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte vor. Anschließend hatte jeder Kandidat die Gelegenheit, sich noch einmal vorzustellen und seine Ideen einzubringen.

Liste für die Gemeindevertretung:

  1. Künkel Peter Breidenbach
  2. Grebe Roland Kleingladenbach
  3. Meier Anja Breidenbach
  4. Dersch Christian Breidenbach
  5. Kaiser Christina Breidenbach
  6. Schneider Ârmin Breidenbach
  7. Schmidt Burkhard Breidenbach
  8. Reisz Norbert Kleingladenbach
  9. Reitz Jürgen Breidenbach
10. Kombächer Hans Otto Niederdieten
11. Kremer Friedrich Wolzhausen
12. Pankalla Joachim Breidenbach
13. Müller Thomas Breidenbach
14. Reitz Daniel-Marcel Oberdieten
15. Schneider Jannik Breidenbach
16. Linzner Maximilian Wolzhausen
17. Schmidt Gunther Breidenbach
18. Eckhard Christoph Breidenbach
19. Müllers Rainer Kleingladenbach
20. Reisz Tamara Kleingladenbach
21. Fritz Stefan Kleingladenbach
22. Kremer Veronika Wolzhausen

Liste für den Ortsbeirat Achenbach

1. Becker Michael Achenbach

Liste für den Ortsbeirat Breidenbach

1. Meier Anja Breidenbach
2. Kaiser Christina Breidenbach

Liste für den Ortsbeirat Kleingladenbach

1. Reisz Norbert Kleingladenbach
2. Müllers Rainer Kleingaldenbach
3. Reisz Tamara Kleingladenbach
4. Pfeier Sebastian Kleingladenbach
5. Schneider Timothy-Terry Kleingladenbach
6. Grebe Roland Kleingladenbach

Liste für den Ortsbeirat Oberdieten

1. Schmidt ErwinOberdieten

Liste für den Ortsbeirat Wolzhausen

1. Linzner MaximilianWolzhausen

 

TOP 7: Geheime Abstimmung mit verdeckten Stimmzetteln über
a. Den Wahlvorschlag der Bürgerliste zur Wahl der Gemeindevertretung
b. Die Wahlvorschläge der Bürgerliste zur Wahl der Ortsbeiräte

Alle vorgelegten Listen erhielten bei den Abstimmungen 20 Ja-Stimmen.

TOP 8: Unterzeichnung der Versammlungsniederschrift

Die Versammlungsniederschrift wurde ausgefüllt und vom Versammlungsleiter Rainer Lizon, Schriftführer Wilfried Meyer sowie Norbert Reisz und Roland Grebe an Eides statt unterschrieben.

TOP 9: Benennung von Vertrauensperson, Stellvertreter(in) und deren Ersatzpersonen

Es wurden einstimmig benannt:
Pankalla, Elke                      Stellvertreter    Orth, Eberhard
Kremer, Veronika                 Stellvertreterin  Kombächer, Claudia

 

TOP 10: Verschiedenes

Hier wurde noch über die Verlegung der Winterwanderung für die Zeit nach der Kommunal-wahl besprochen und weiter Termine festgelegt.

Der Vorsitzende der Bürgerliste schloss die Versammlung um 19:40 Uhr

 

Anhang: Redebeitrag des Fraktionssprechers Peter Künkel

"Meine heutige Aufgabe ist es laut Tagesordnung, einen Bericht zur Kommunalpolitik zu geben.

 

Dahinter kann sich freilich viel, sehr viel verbergen, vom Grundsätzlichen über das Gegenwärtige bis hin zum Künftigen.

 

Es geht hier und heute aber nicht um die grundsätzlichen Dinge der Kommunalpolitik wie Aufbau der Gremien und Zusammensetzung der Entscheidungsgremien (Gemeindevorstand und Gemeindevertretung), Werdegang von Entscheidungsprozessen, Anträgen, Widersprüchen etc.

 

Oder etwa doch?

 

Mit zunehmendem Erschrecken muss man nämlich feststellen, dass immer weniger Menschen über die Abläufe in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat Bescheid wissen. Oftmals am wenigsten diejenigen, welche am lautesten schreien, vorzugsweise virtuell, also über Facebook und Co.

 

Was ist die Erklärung hierfür? Liegt es an der Wissensvermittlung z. B. in Schulen? Welcher Lehrplan beinhaltet Entstehung, Aufbau und Wirkungsweise von kommunalen Gremien?

 

Da wünscht man sich öfter einmal eine anschauliche Erklärung wie z. B. vom Kruschel im HA oder in der Sendung mit der Maus. Im Ernst: Dort hat schon so mancher Erwachsene seine AHA-Effekte gehabt!

 

Oder liegt es schlicht daran, dass die Menschen in unserem Lande zu satt, zu bequem sind? Nicht selten bekommt man auf die Frage nach Beteiligung am kommunalpolitischen Engagement die Antwort:“…ach lass mal, ihr macht das schon!“ Die Mitstreiter und auch die Vereinsvorstände landauf landab kennen das. Leider.

 

Und dann ist plötzlich Wahl, und viele wissen jetzt nicht so genau, was sie da eigentlich wählen –oder noch schlimmer: sie gehen erst gar nicht hin.

 

Daran müssen die aktiven, ehrenamtlichen Kommunalpolitiker nun auch noch arbeiten. Die Männer und Frauen, welche die Vertreter des Volkes sind, in diesem konkreten Fall die Vertreter der Einwohner Breidenbachs.

 

Und genau dafür setzen sie sich ein – für Breidenbach, für Kleingladenbach, Wolzhausen, Wiesenbach, Niederdieten, Oberdieten, Achenbach.

 

 

 

Am heutigen Abend ist die Listenaufstellung der Bürgerliste Breidenbach, und ich sehe darauf neben alten Fahrensleuten etliche neue Namen. Nicht nur unsere potentielle Wählerschaft fragt sich immer wieder, wofür die BL eigentlich steht.

 

Auch und insbesondere die neuen, direkt an der aktiven Mitwirkung Interessierten haben sich reichlich Gedanken gemacht, haben diverse Gespräche geführt. Und erst dann, als sie zu dem Schluss gekommen sind, dass die BL ihre politischen Ansichten am ehesten abdeckt, haben sie sich bereit erklärt, mit zu machen.

 

Das heißt aber nicht, das bei uns immer nur der gemeinsame Nenner gesucht wird oder dass gar Fraktionszwang herrscht.

 

Nein, die BL Breidenbach steht für Unabhängigkeit, sie kennt keinen Fraktionszwang und sieht ihre Aufgaben ausschließlich in und für Breidenbach.

 

Hat die BL ein Programm?

 

Wir schmücken uns nicht mit ebenso markigen wie unverbindlichen globalen Aussagen wie Klimaschutz und Arbeit für alle, wie Bewahrung der ländlichen Idylle und beste Verkehrsanbindungen, wie strenger Natur- und Tierschutz und breites, vor allem billiges Angebot an Nahrungsmitteln.

 

Merkt ihr es?

 

Da tun sich Zielkonflikte auf, wenn man genauer hinsieht. Wasch mich, aber mach mich nicht nass funktioniert eben nicht!

 

Die BL steht denn auch für das, was man Allgemeinwohl nennt: die Belange auch von einzelnen Bürgern sind sehr wohl zu hören, zu beachten und zu diskutieren, aber sie dürfen nicht über denen des Allgemeinwohls stehen.

 

Oftmals wurden und werden wir kritisiert mit den Worten: „…ihr immer mit euren Zahlen!“ Und mit diesen Zahlen ist Geld gemeint. Geld, welches die Gemeinde Breidenbach ausgibt, Geld, welches von jedem einzelnen Einwohner Breidenbachs gekommen ist.

 

Unser Leitmotto lautet seit Anbeginn: mit dem Einkommen auskommen!

 

Angesichts der schmalen Kassen –in den nächsten Jahren werden wir extrem sparen müssen, um über die Runden zu kommen – ist die Frage umso wichtiger, wie und für was die knappen Finanzen verteilt werden. Es ist daher umso wichtiger, dass junge Menschen an den Entscheidungsprozessen teilnehmen. Es ist beispielsweise ein Unterschied, ob in ein Tretbecken oder in ein Kinderplanschbecken investiert werden soll.

 

Die  Bewahrung der liebens- und lebenswerten Umgebung Breidenbachs liegt uns naturgemäß sehr am Herzen. Dazu zählt der Naturschutz, die Felder und die leider sehr kränkelnden Wälder ebenso, wie die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen, Wohnraum, Nahversorgung, Betreuungs-, Bildungs- und Freizeitangeboten.

 

Attraktive Standortfaktoren spielen dabei eine große Rolle: erst wenn auch genügend Geld in der Kasse ist, z. B. aus den Gewerbesteuereinnahmen, können beispielsweise auch die abgestorbenen Waldstücke wieder aufgeforstet werden.

 

Die BL zeichnet sich aus durch offene, oft sehr kontroverse und lange Diskussionen,

 

Sie steht für Ideen, für konstruktive Kritik und für Vorschläge.

 

Wer hat denn die meisten Anträge, die meisten Beiträge, die meisten Diskussionsaspekte in den politischen Gremien eingebracht? Die  Bürgerliste.

 

Wer hat sich denn am meisten mit Bürgermeister, mit Verwaltung, mit den beiden anderen Fraktionen und sogar mit der Presse angelegt? Aus Spaß an der Freud haben wir, und insbesondere ich, das bestimmt nicht getan. Unter Spaß verstehe ich etwas anderes. Aber es ist nun mal hier und da notwendig, wenn man die Interessen seiner Wählerschaft ernstnehmend vertritt. Nicht weniger wird von uns erwartet.

 

Präsent und attraktiv will die Bürgerliste Breidenbach auch bleiben, womit ich zu unseren Kanditinnen und Kandidaten komme.

 

Sehr, sehr erfreulich, nicht (nur), weil sie sehr gut gefüllt ist, sondern

 

wegen der Personen darauf: neben erfahrenen, langjährigen Mitstreitern etliche Neue.

 

Durchweg Persönlichkeiten, welche sich nach reiflicher Überlegung, nach langen Beobachtungsprozessen der politischen Szene in Breidenbach und nach vielen Gesprächen bewusst dazu entschieden haben, bei der Bürgerliste Breidenbach mitzuwirken.

 

Im Besonderen haben wir auf den Listen:

 

-       4 Frauen auf der Liste für die Gemeindevertretung

 

-       3 Frauen auf der Liste für die Ortsbeiräte

 

-       etliche junge Leute der nächsten Generation

 

Das gibt Hoffnung, das gibt Zuversicht, das ist Motivation

 

Für die Bürgerliste, für Breidenbach!"

 

 

 

P. Künkel, Fraktionssprecher Bürgerliste Breidenbach